Wie wichtig eine aktuelle Satzung ist, zeigt der aktuelle Fall in Oberursel, der hessenweit für Aufsehen gesorgt hat.
Sorgen Sie vor und passen Ihre Satzung an, um solchen Ärger zu vermeiden. Im Übrigen ist die Kalkulationsgrundlage alle 3 Jahre, aber maximal alle 5 Jahre zu aktualisieren.
Eine aktuelle und fachgerechte Gebührenkalkulation die Grundlage für die rechtmäßige Festsetzung von Feuerwehrgebühren. Eine einfache Übernahme der Mustersatzung der kommunalen Spitzenverbände ersetzt die eigene Kalkulation nicht (VG Würzburg, U. v. 28.6.2018, Az. W 5 K 16/745 zitiert nach juris Rn. 28). Für den Fall einer gerichtlichen Auseinandersetzung ist es von elementarer Bedeutung, eine Kalkulation mit eigenen Zahlen vorhalten zu können. Ohne eigene Gebührenkalkulation wird es nur schwer möglich sein, die Rechtmäßigkeit der Feuerwehrgebührensatzung zu belegen.
Sie erhalten von mir direkt nach Auftrag eine Checkliste. Als langjähriger Anwender der Finanzsoftware NSK kann ich Sie bei der Ermittlung der Grundlagendaten unterstützen.
BEP Ersteller Hessen
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